preparatory:AB 199773

Wortprotokoll

Herr Ständerat Zanetti, auch ich bestätige, dass wir dann, wenn es um die Industrie und um die Notwendigkeit geht, diese Industrie hier in unserem Land wettbewerblich verteidigen zu können, ganz nahe beieinander sind.

Wir haben gestern hier in diesem Rat intensiv über die Digitalisierung gesprochen, dies im Zusammenhang mit dem Postulat Vonlanthen 16.3080. Die Digitalisierung ist ein Aspekt, der mit allergrösster Sorgfalt bearbeitet werden muss, um unseren Unternehmen Chancen zu eröffnen und sie letztlich in die Wettbewerbsfähigkeit führen zu können, damit die Jobs erhalten bleiben. Es gibt andere Gebiete, ich erwähne nur eines: die Geschichte mit den Freihandelsverträgen; das ist genauso wichtig.

Wir haben in dieser Legislaturplanung keine Einzelaspekte aufgeführt. Wir wollen aber Perspektiven eröffnen, damit die Unternehmen Jobs kreieren. Das gilt selbstverständlich auch für Unternehmen in der Industrie. Die spezielle Benennung der Herausforderung der Digitalisierung in Artikel 3 Ziffer 6bis erachtet der Bundesrat als nicht nötig. Deshalb macht er Ihnen beliebt, diesen Antrag der Kommissionsminderheit abzulehnen.

Wir haben uns aber - ich lege noch einmal Wert darauf - damit zu beschäftigen. Und wir beschäftigen uns auch damit. Es geht letztlich tatsächlich um die industrielle Kapazität. Diese kann nur erhalten werden, wenn wir wettbewerblich ganz vorne dabeibleiben.