Eder Joachim · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Ich spreche zu Ziffer 6bis. Ich rufe Ihnen den ersten Satz des Ziels 2 in Erinnerung: "Die Schweiz sorgt für bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Inland und unterstützt so ihre Wettbewerbsfähigkeit." Wir dürfen erfreut zur Kenntnis nehmen, dass wir zum siebten Mal in Folge das wettbewerbsfähigste Land der Welt sind. Ich erwähne Stichworte wie flexibler Arbeitsmarkt, Steuerniveau, Infrastrukturen, Bildung, Forschung, Entwicklung, Vorhandensein genügend gut qualifizierter Arbeitskräfte usw.

Seine Strategie zur Digitalisierung hat der Bundesrat am 20. April 2016 verabschiedet. Die Digitalisierung wird dabei als Chance begriffen. Wir haben die digitale Wirtschaft, die in Ziffer 8 mit dem Verweis auf die Strategie Neue Wachstumspolitik einen prominenten Platz bekommt. In der Strategie Digitale Schweiz haben wir sieben Bereiche, die jetzt konzeptionell umgesetzt werden. Auch hier gibt es also bereits solche Pläne. Deshalb sieht die Kommissionsmehrheit - der Entscheid fiel mit 9 zu 3 Stimmen - nicht, was Ziffer 6bis zusätzlich bringen würde. Die Massnahmen sind bereits aufgegleist.

Kollege Roberto Zanetti wird die Minderheitsmeinung vertreten.