Abate Fabio · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Hier haben wir zwei materiell verschiedene Anträge, aber ich erlaube mir, mich zu beiden nur einmal zu äussern. Es geht um Folgendes: Es geht um eine neue Formulierung von Litera f von Artikel 3. Ich erinnere daran, dass die Lotterien, Wetten und Geschicklichkeitsspiele in zwei Kategorien eingeteilt werden: in Grossspiele in Litera e und in Kleinspiele in Litera f. Der Unterschied zwischen den Gross- und den Kleinspielen ergibt sich aufgrund der Dimension: Automatisiert, interkantonal oder online durchgeführt - sobald eines dieser drei Kriterien erfüllt ist, handelt es sich um ein Grossspiel. Die Grossspiele können je nach Ausgestaltung ein erhöhtes Gefährdungspotenzial aufweisen, weshalb für sie strengere Regeln gelten sollen. Die Kleinspiele, und das ist hier der Fall, bestehen ausschliesslich aus drei Spielkategorien: den Kleinlotterien, den lokalen Sportwetten und den kleinen Pokerturnieren. Die neue Formulierung der beiden Anträge würde deswegen zu einer Änderung der materiellen Situation führen und wäre somit systemwidrig.

Deshalb bitte ich Sie, der Kommission zu folgen.