Keller Robert · Nationalrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Antwort, aber ich bin nicht damit einverstanden. Der Bund hat zivile Bauten im Betrag von 6 Milliarden Franken. Zur Veranschaulichung: Das wäre in der Grössenordnung von 12 000 unbelehnten Eigentumswohnungen à 500 000 Franken oder von Wohnraum für 50 000 Einwohner, also eine sehr grosse Summe an Bausubstanz. Der Bereich der ETH macht 2 Milliarden Franken aus, was Wohnraum für über 15 000 Einwohner entspricht. Diese Bauten und Anlagen erfordern vom Bund hohe Beiträge für den Substanzerhalt.

Der Kernauftrag unserer ETH ist zweifelsohne der, ihren anerkannt hohen Standard im internationalen Umfeld zu behaupten. Dazu brauchen sie entsprechende Mittel und auch Handlungsfreiheit. Forschung und Lehre sind die für unser Land beste Investition in die Zukunft; mit den besten Köpfen zu arbeiten, hat höchste Priorität. Damit aber gearbeitet werden kann, braucht die ETH auch Bauten. Die Bauten und Anlagen sind zurzeit noch "gut im Schuss". Es muss aber dauernd investiert werden.

Ich möchte mit den Mitunterzeichnern - allen meinen Kollegen aus der KöB, also Kollegen aus allen Fraktionen - sicherstellen, dass alle Bauten und Anlagen des Bundes durch die gleiche Brille gesehen werden, dass auch der Unterhalt entsprechend gemacht wird, dass mit gleichen Ellen gemessen wird - also gleicher Standard. Es gilt, die KöB in diesem Bereich zu entlasten, wir können nicht alles umfassend beurteilen. Beispiele wie die Universität Uppsala in Norwegen, wo fast alles in Forschung und Lehre investiert, der Unterhalt aber vernachlässigt wurde, wollen wir nicht haben. In schlechten Zeiten wollen wir also keine Lücken, auch wenn die Mittel knapp sind. Der Zeitpunkt ist günstig für die Einsitznahme eines solchen Bauexperten. Die Teilrevision des ETH-Gesetzes ist in Arbeit, und die Möglichkeit zum Einsitz einer Vertreterin oder eines Vertreters des Bundes ist gegeben.

Ich bitte Sie, meine Motion zu überweisen. Alle Mitglieder der KöB erachten sie als nötig. Der ETH-Rat wird nicht tangiert - nein, er wird entlastet. Damit leisten wir den ETH und unserem Land langfristig einen guten Dienst.