Baumann Isidor · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Mit dem Immobilienprogramm VBS 2016 werden für fünf einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite 322 Millionen und für den Rahmenkredit 250 Millionen Franken beantragt, insgesamt für das Immobilienprogramm 572 Millionen Franken. Zeitgleich mit der Besichtigung der Rüstungsgüter konnte die Kommission in Frauenfeld das Projekt "Gesamtsanierung und Neubauten Waffenplatz, 1. Etappe" und das Projekt "Neubau Rechenzentrum Campus" besichtigen. Diese zwei Projekte mit Kosten von 271 Millionen Franken entsprechen knapp der Hälfte des Gesamtkredits Immobilien 2016.

Ihre Kommission ist ohne Gegenantrag auf die Vorlage eingetreten. Ein paar Bemerkungen zu den einzelnen Projekten:

Zum Projekt "Neubau Rechenzentrum Campus" für 150 Millionen Franken: Diese 150 Millionen Franken sind ein reiner Immobilienkredit. Für die Hardware werden voraussichtlich im Rüstungsprogramm 2017 rund 70 Millionen Franken beantragt. Etwa 40 Standorte sollen im Rechenzentrum Campus in den geschützten Infrastrukturen des VBS integriert werden. Die Kommission stimmte diesem Vorhaben zu.

Zum Projekt "Gesamtsanierung und Neubauten Waffenplatz, 1. Etappe": Diese erste Etappe mit Aufstockung des Kommandogebäudes, Ersatzneubau des Verpflegungszentrums sowie Neubau eines medizinischen Zentrums der Region, eines zusätzlichen Unterkunftsgebäudes und dreier Ausbildungshallen kostet 121 Millionen Franken. Es entsteht Platz für zusätzlich rund 550 Angehörige der Armee. 2019 werden in einer zweiten Etappe weitere 55 Millionen Franken beantragt, 2021 für eine dritte Etappe zusätzlich 75 Millionen Franken und 2023 in einer vierten Etappe weitere 75 Millionen Franken. Insgesamt werden in Frauenfeld also in vier Etappen 336 Millionen Franken investiert. Die Kommission stimmte der ersten Etappe mit Kosten von 121 Millionen Franken einstimmig zu.

Zum Armeelogistikcenter in Steffisburg: Für den Neubau eines Containerstützpunktes werden 21 Millionen Franken beantragt. Die Kommission stimmte diesem Antrag zu, weil diese Konzentrierung der Stützpunkte für die Weiterentwicklung der Armee eine wichtige Voraussetzung ist.

Zum Geschäft Jassbach, Ausbau Waffenplatz, für 17 Millionen Franken: Diese Investition ermöglicht mit einem Neubau [PAGE 401] die Erweiterung der Infrastruktur um 200 zusätzliche Betten. Somit können künftig 400 Armeeangehörige einquartiert werden. Die Kommission stimmte auch diesem Geschäft, das 17 Millionen Franken erfordert, zu.

Zu einer Investition im Kanton Tessin, zur Standortverschiebung einer Sendeanlage für 13 Millionen Franken: Die heutige Anlage kann die erforderliche Versorgung nicht mehr gewährleisten. Die neue, unterirdische Anlage mit System- und Technikräumen sowie einem Aufenthalts- und Schlafbereich für das Betriebspersonal wird der künftigen Aufgabenwahrnehmung gerecht. Es können damit auch rund 0,5 Millionen Franken Mietkosten eingespart werden. Auch hier stimmte die Kommission ohne Vorbehalt zu.

Zum Rahmenkredit, der bei den Immobilienprojekten bzw. der Immobilienbotschaft üblich ist: Es geht um einen Rahmenkredit von 250 Millionen Franken. Dieser ist wie folgt aufgeteilt: Für Studien und Projektierungen 45 Millionen Franken, für Ersatz- und Neubauten sind 60 Millionen Franken vorgesehen, für Instandsetzungen 130 Millionen Franken, und für verschiedene Kleininvestitionen sind 15 Millionen Franken eingestellt. Die vielen Details dazu finden Sie in der Botschaft auf den Seiten 1629 bis 1631. Die Kommission stimmte auch diesem Rahmenkredit ohne Gegenstimme zu.

Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, dem Immobilienprogramm VBS 2016 von insgesamt 572 Millionen Franken zuzustimmen.