Seiler Hanspeter · Nationalrat · 2000-03-09

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir zu den nachfolgenden Interpellationen und zur Motion Grobet eine Vorbemerkung.

Das MAI-Abkommen wurde am 4. Dezember 1998 von der OECD als definitiv gescheitert bezeichnet. Die Antworten des Bundesrates auf die Vorstösse sind praktisch überholt, mit Ausnahme der Antwort auf die Interpellation Bühlmann 99.3324. Diese Antwort stammt vom 15. September 1999. Es geht dort vor allem um die WTO-Konferenz von Seattle.

Sie müssen selber beurteilen, wie sinnvoll eine Diskussion über Vorstösse ist, deren Beantwortung durch den Bundesrat nicht mehr stimmen kann, weil sie von der Sache her überholt ist. Ich bitte Sie, diesen Umstand in der Diskussion zu berücksichtigen. Ich gehe davon aus, dass der Vorsteher des EVD zur neuen Situation Stellung nehmen wird.