Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Ein paar ganz wenige Bemerkungen zum Systemwechsel von der Objektfinanzierung zur Subjektfinanzierung: Wir haben uns im Bundesamt und im Departement sehr intensiv über diese Thematik gestritten. Wir sind zum Schluss gekommen, dass es die Subjektfinanzierung sein soll. Wir wissen, dass das [PAGE 961] etwa 20 000 Personen pro Jahr betrifft. Wir haben sogar festgelegt, dass die Subjektfinanzierung dann ab Stufe Bund auf die einzelnen Betroffenen ausgerichtet sein soll. Was ist die Idee dahinter? Die Idee ist ganz simpel diejenige, dass wir die Mittel denen zukommen lassen wollen, die sich wirklich bemühen, eine zusätzliche Ausbildung zu absolvieren.

Die Gelder sind übrigens, wie das mehrfach richtig gesagt wurde, nicht nur für die Beteiligung an den Weiterbildungskursen bei bestandener Prüfung gedacht, sondern sie sollen auch dann verfügbar sein, wenn die Beteiligung an den Kursen in der Prüfung nicht zum Erfolg führt. Dann sind die Mittel trotzdem zugesprochen. Wenn, Frau Munz, Kurse unterbrochen werden, wegen Schwangerschaft zum Beispiel, dann wird das in Sachen Beiträge nicht abträglich sein.

Die Vorfinanzierungsfrage haben Sie gestellt. Ja, wir gehen davon aus, dass vorfinanziert werden kann, dass die Arbeitgeber sich beteiligen werden. Es gibt GAV-Fonds, es gibt Berufsbildungsfonds. Die Mittel können auch privat bereitgestellt werden. Wir haben kein anderes Zahlungsmodell gefunden, das korrekt funktioniert und das administrativ handelbar ist, und sind auch deshalb bei der Vorfinanzierungslösung gelandet, die wie gesagt Mittel aus Arbeitgeber-, GAV-, Berufsbildungsfonds, aber auch private Gelder umfassen müsste.

Wir sind der Überzeugung, dass es gut aufgegleist ist, was wir Ihnen vorschlagen, dass damit die höhere Berufsbildung tatsächlich gefördert werden kann und dass die Förderung über die materielle Unterstützung sehr deutlich ist. Die Mittel, die zusätzlich fliessen, haben wir angesprochen.

Ich bitte Sie also, der bundesrätlichen Lösung zuzustimmen und den Minderheitsantrag Munz abzulehnen.