Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Es ist in der Tat so, dass jeden Montagmorgen wieder neue Erkenntnisse oder auch keine Erkenntnisse vorliegen. Es ist relativ schwierig abzuschätzen, wie der Stand wirklich ist. Gestern ist irgendwo zu lesen gewesen, dass der Bundesrat informiert sei. Das ist nicht der Fall. Wir haben darüber auch nur gerüchteweise gehört. Richtig ist, dass vor zehn Tagen eine Swissair-Delegation beim Direktor des Bazl mit sehr allgemeiner und anonymisierter Information über potenzielle Interessenten für den Kauf und den Weiterbetrieb der Swissair vorgesprochen hat. Der Vorsteher des UVEK und ich haben dann brieflich geantwortet und darauf hingewiesen, dass natürlich die Verpflichtungen, die mit dem Darlehensvertrag eingegangen worden sind - insbesondere zur loyalen Zusammenarbeit mit der Crossair beim Aufbau der neuen nationalen Airline -, gelten und von der Swissair eingehalten werden müssen. Wir haben auch darauf hingewiesen, dass es zahlreiche rechtliche, personelle, organisatorische und betriebliche Hindernisse für einen weiteren Betrieb der Swissair gibt.

Diese Geheimnistuerei und das, was man gestern gelesen hat, kontrastiert natürlich mit dieser Absicht zur Zusammenarbeit. Es gibt hier durchaus Fragezeichen. Ich teile Ihre Meinung: Dieser Kredit wurde von Ihnen gesprochen. Auch der Businessplan und alles das wurde von der Swissair im Hinblick auf den Aufbau einer neuen Airline mitgetragen. Das funktioniert bis jetzt alles recht gut. Ich glaube, dass man jetzt endlich ohne Störmanöver in diese Richtung weitermarschieren sollte. Ich bin auch froh, dass in Bezug auf die Gesamtarbeitsverträge bis auf einen jetzt eigentlich Resultate erzielt worden sind. Auch dort hat man Mühe zu verstehen, dass man sich hier im letzten Moment noch quer legt.

Es gibt jetzt hier nur eines: Es müssen alle am gleichen Strick ziehen und diese Airline aufbauen. Wir sehen eigentlich keinen Grund, dass der Start der neuen Airline in vierzehn Tagen nicht möglich sein sollte.