Lexipedia

Keller Peter · Nationalrat · 2016-06-09

Keller Peter · Nationalrat · Nidwalden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-06-09

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, im Zusammenhang mit der Beratung der BFI-Botschaft war ja auch ein Thema, dass es bezüglich der ETH einen Wechsel von der Leistungsvereinbarung zur Definition von strategischen Zielen gibt. Künftig soll der Bundesrat diese im Zusammenspiel mit dem ETH-Rat festlegen. Das heisst gleichzeitig, dass das Parlament und die Kommissionen herabgestuft werden. (Zwischenruf der Präsidentin: Die Frage bitte!) Sie haben eine Kompromisslösung angesprochen. Können Sie diese zuhanden des Amtlichen Bulletins hier kurz umreissen?