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Steiert Jean-François · Nationalrat · 2016-06-09

Steiert Jean-François · Nationalrat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-06-09

Wortprotokoll

Lieber Kollege aus dem Kanton Bern, erstens spielen wir nicht gegeneinander, sondern zusammen. Wir haben hier zum ersten Mal ein Projekt, bei dem wir mit dem Gewerbeverband, der Ihnen ja nahesteht, zusammengesessen sind, bei dem wir mit der Wissenschaft, mit allen Kreisen, die beteiligt sind, mit den 26 Kantonen - auch mit Ihrem Kanton, Herr Amstutz - zusammengesessen sind. Wir haben geschaut, was wir brauchen, um effizient die zusätzlichen Studierenden und die neuen Aufgaben, die wir gegeben haben, zu finanzieren. Wir sind auf diese 3,2 Prozent gekommen.

Zu Ihrem Antrag, Herr Amstutz, die Mittel zu kürzen, hat uns der Präsident der Eidgenössischen Technischen Hochschule sehr genau gesagt, was das heisst. Ihr Antrag würde dazu führen, dass auch im Kanton Bern Standorte geschlossen werden müssten. Wir haben das vom Präsidenten der ETH gehört. Sie dürfen natürlich den Präsidenten der ETH hier als unseriösen Menschen betrachten. Ich gehe davon aus, dass er seriös ist. Er weiss sehr genau, wenn er mit den Mitteln, die Sie ihm geben wollen, arbeiten muss, wo er abschneiden muss. Sie können dann Ihren Wählerinnen und Wählern im Kanton erklären, das sei halt in Kauf zu nehmen, das gebe weniger Arbeitsstellen.

Ich komme aus einem Landwirtschaftskanton, wie Sie auch. Mir ist die Landwirtschaft wichtig. Aber es geht darum, dass wir nicht mit verschiedenen Ellen messen. Wir haben hier heute Morgen einen Sprecher der Finanzkommission gehabt, der gesagt hat, wir müssten schauen, wie es mit der Teuerung und der Kompensation der Teuerung aussieht. Er hat das nur für den BFI-Bereich gesagt. Ich bin schon dafür zu haben, das anzuschauen, Herr Amstutz. Aber dann schauen wir das überall an, auch bei der Landwirtschaft, auch in anderen Bereichen, und machen das seriös und hauen nicht nur auf die Bildung und Forschung ein, für die wir international bekannt sind, und sagen, bei uns gehe alles gut.

Sie haben bei der Landwirtschaft, wir haben in der Bildung da und dort Sachen, die wohl nicht optimal laufen. Aber [PAGE 955] einzelne Beispiele bringen ist nicht hilfreich. Ich finde Ihnen auch einen Bauern, der die Subventionen schlecht nutzt; Sie finden einen Wissenschafter, der die Subventionen schlecht nutzt. Sie machen alles schlecht. Wir müssen gut arbeiten. Sie gehen mit einem falschen Beispiel voran, Herr Amstutz.