Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Der Planungs- und Überprüfungsprozess und die darin festgelegten Ziele, die "partnership goals", decken eine Periode von sechs Jahren ab und werden im Sinne einer rollenden Planung alle zwei Jahre überprüft und allenfalls revidiert. Eine solche Überprüfung und Revision steht in den kommenden Monaten an.

Was neue Ziele betrifft, so sollen in den bilateralen Gesprächen in diesem Frühjahr deren zwei besprochen werden. Zum einen geht es um Nato-kompatible Identifizierungssysteme für die Luftwaffe. Dies ist für alle Armeeaufträge von zentraler Bedeutung, im Inland wie im Ausland. Das hat zum Beispiel der Einsatz von Super-Puma-Helikoptern in der Operation Alba klar aufgezeigt.

Zum anderen geht es um die multilaterale Integration von Logistikverbänden in friedensunterstützenden Einsätzen. Im Interesse der möglichst effizienten Nutzung knapper Logistikmittel drängt sich eine bessere internationale Koordination auf. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Swisscoy den Auftrag hat, logistische Leistungen zugunsten der multinationalen Brigade Süd der KFOR zu erbringen.