Fricker Jonas · Nationalrat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Es ist schön zu spüren, wo das Herz von Fathi Derder schlägt und wie es ihm wehtut ob dem, was die Mehrheit seiner Fraktion beschlossen hat. Ich bin da in einer etwas angenehmeren Lage. Bei uns ist klar: Der ETH-Bereich, EPFL und ETH, ist ein bzw. das Zugpferd. Wir stimmen sowohl dem Gesetz wie auch dem Zahlungsrahmen, wie es die WBK-Mehrheit beantragt, grundsätzlich zu. Uns sind die ethischen Grundsätze der Forschung in Bezug auf Mensch und Kreatur und die Gleichbehandlung von ausländischen und schweizerischen Studentinnen und Studenten wichtig, deswegen auch unsere beiden Minderheitsanträge: der Minderheitsantrag Graf Maya, den wir einstimmig, und der Minderheitsantrag I (Fricker), den wir mehrheitlich unterstützen.

Zu den beiden Minderheitsanträgen Reynard: Beim Minderheitsantrag für die Zweckbindung allfälliger Mehreinnahmen zugunsten der Studierenden hat die grüne Fraktion grundsätzlich eine unterstützende Haltung, es ist aber auch ein wenig Skepsis dabei. Es wird eine mehrheitliche Unterstützung geben. Den Minderheitsantrag Reynard, wonach die Studiengebühren nur mittels eines Bundesratsentscheides über die Teuerung hinaus erhöht werden können, lehnen wir aus Kompetenzüberlegungen ab.

Wir unterstützen hingegen drei der vier beantragten Ergänzungen der strategischen Ziele der ETH. Wir halten sie für grundsätzlich gut begründet. Einzig beim Ziel betreffend die Drittmittel-Akquise möchten wir mehrheitlich beim Entwurf des Bundesrates bleiben. Wir sehen auch - Fathi Derder hat es vorhin ebenfalls gesagt -, dass es ein heikles Thema ist. Das Wichtigste ist sicher die Transparenz. Diese sollte von der ETH selber und von den Universitäten proaktiv geschaffen werden. Dass man nun sensibel ist, dazu hat sicher die Recherche von SRF/"Rundschau" ihren Teil beigetragen. Es ist wichtig, dass auch wir im Nationalrat sensibel sind. Ich habe aber das Gefühl, dass die Botschaft bei der ETH angekommen ist. Dieses Ziel würde zu weit gehen.

Noch zum Zahlungsrahmen: Es ist klar, dass es Geld braucht, um Forschungsbereiche wie Big Data, Advanced Manufacturing und personalisierte Medizin neu zu erschliessen. Das kommt nicht einfach so aus dem Nichts. Auch soll zum Beispiel der Forschungsbereich Energie explizit weiterentwickelt werden. Das ist so in den Zielen verankert. Es ist ganz klar, dass man deshalb den Zahlungsrahmen für die ETH aufstocken muss.

Die Grünen stimmen darum, wie schon angekündigt, mit der Mehrheit der WBK. Ich bitte Sie, das auch zu tun.