Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-06-13

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat bereits bei der Revision der Bauproduktegesetzgebung ein besonderes Augenmerk auf die Anliegen der betroffenen Wirtschaft, vor allem auch der KMU, gelegt. Die Umsetzung dieser Gesetzgebung erfolgt seither in einem konstruktiven Dialog zwischen dem zuständigen Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) einerseits und Verbänden und Unternehmen andererseits. Gemeinsam werden pragmatische und schlanke Lösungen entwickelt, um die Vorgaben der Bauprodukteerlasse so einfach und kostengünstig wie möglich zu erfüllen. Die Umsetzung des Bauproduktegesetzes wird dabei sowohl mit den verschiedenen Branchen wie auch mit den Kantonen koordiniert. Die Bauwirtschaft kann im Weiteren ihre Interessen breit abgestützt in der Eidgenössischen Kommission für Bauprodukte einbringen. Der enge Dialog zwischen dem zuständigen Bundesamt und der Bauproduktekommission soll eine praxisnahe und wirtschaftsfreundliche Umsetzung des Gesetzes sicherstellen. Das BBL setzt sich dafür ein, dass der Wirtschaft möglichst lange Übergangsperioden bleiben, bis eine Produktnorm anzuwenden ist. Ein konkretes Beispiel sind Brandschutztüren. Auch nach Ablauf der Übergangsperiode bietet das BBL Hand dazu, eine möglichst pragmatische und schlanke Umsetzung mit den Branchenverbänden zu ermöglichen.