Baumann Isidor · Ständerat · 2016-06-13

Wortprotokoll

Das Postulat ist beinahe fünf Jahre alt. Es beauftragt den Bundesrat, in einem Bericht die Zukunft der Artillerie darzulegen. Der Bundesrat wollte ursprünglich die Beantwortung dieses Postulates im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee vornehmen. Nach dem Nein zum Gripen war aber die Ausgangslage so, dass es schwierig wurde, die Frage des Postulates in der Weiterentwicklung der Armee zu kommentieren bzw. diesen Bericht zu erstellen. Darum hat der Bundesrat dann in der Weiterentwicklung der Armee darauf verzichtet, sich zur Artillerie zu positionieren, und hat einen separaten Bericht zur Zukunft der Artillerie erstellt.

Dieser Bericht wurde am 22. Januar dieses Jahres verabschiedet. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat diesen Bericht beraten. Gemäss Artikel 18 Absatz 2 des Geschäftsreglementes des Ständerates geht der Bericht nicht in den Rat, sondern ist der Kommission zur direkten Erledigung zugewiesen. Die Kommission hat sich diesen Bericht ausführlich vorstellen lassen, hat ihn beraten und eigentlich befriedigt zur Kenntnis genommen. Daraus abzuleiten ist, dass die zukünftige Ausrichtung der Artillerie bereits jetzt mit dem Rüstungsprogramm 2016 begonnen hat, insbesondere mit der Beschaffung der Mörser. Je nachdem, was sich mit der Entwicklung zur Beschaffung des Flugzeuges herausstellen wird, und je nach den Ergebnissen der eingesetzten Kommission wird die Zukunft dieses Bereiches definiert.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates beantragt Ihnen, das Postulat nun abzuschreiben, da dieser Auftrag erfüllt ist bzw. weil dann die entsprechenden Anträge aus diesem Bericht wieder in den Ständerat kommen werden, nicht zuletzt mit den Rüstungsprogrammen oder anderen Beschaffungsanträgen seitens des VBS.