Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Diese Diskussion kam ja im Rahmen der RTVG-Abstimmung auf, bei der man mehr Transparenz von der SRG forderte, und die SRG ist dem auch nachgekommen. Sie haben sicher auch mitbekommen, dass man Kosten von einzelnen Sendungen publiziert hat; Informationen über Sparten und Sender hat die SRG in ihrem Geschäftsbericht schon länger transparent gemacht. Sie geht dabei weiter als ihre Schwestersender ZDF und ARD; sie informiert auch über die Kosten der Eigen- und Fremdproduktionen, über Distribution, Lobbying, über die Verwaltungsratshonorare und die Vergütungen für die Geschäftsleitungsmitglieder.

Die Informationen, welche die SRG Anfang Mai veröffentlicht hat, zeigen auf, wie viel einzelne Sendungen kosten. Man sieht dann auch die Differenzen zwischen den Sendungen, von "Schawinski" mit 15 000 Franken bis zum Schweizer "Tatort" mit bis zu 2,2 Millionen Franken. Ich weiss jetzt nicht, was die Politik mit diesen Informationen anfangen will. Sagen Sie jetzt: "Weniger 'Tatort', mehr 'Schawinski'!", obwohl die Programmautonomie ein verfassungsmässiges Recht ist? Transparenz ist schon gut, aber wir müssen uns ja auch fragen, was diese Auflistung der Kosten für die politische Fragestellung nützt.

Wir konnten auch lesen, dass das teuerste Radioprogramm der SRG "Rete Due" mit 16 Millionen Franken ist, während der Jugendsender "Virus" für 1,2 Millionen Franken im Jahr machbar ist. Auch hier bin ich dann gespannt, was Sie aus diesen Zahlen schliessen. Das ist für mich eigentlich die wesentliche politische Frage. Transparenz ist immer gut, aber es gibt auch viel Voyeurismus, es gibt dann natürlich auch für die Konkurrenz spannende Informationen, und die Konkurrenz ist selbstverständlich nicht bereit, nur schon einfachere Transparenz oder analoge Transparenz herzustellen.

Ich glaube, die Debatte werden wir sowieso nächstens führen, weil wir uns beim Bericht zum Medien-Service-public auch über die künftige Ausstattung der SRG und über den Inhalt der Leistungen, die wir von ihr erwarten, unterhalten werden. Transparenz ist in diesem Bereich weitgehend hergestellt, deshalb trifft diese Motion eine offene SRG.