Graber Konrad · Ständerat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Die Diskussion zeigt, dass die Meinungen in unserem Rat sehr unterschiedlich sind. Herr Philipp Müller hat gesagt, er sei zwar mit dem Ansinnen der Motion nicht einverstanden, sei aber trotzdem für diese Motion; er hat das auch in einem längeren Votum begründet. Ich glaube, da drängt es sich auf, dass man die Frage bei der Vorprüfung in der Kommission im Detail klärt. Die Kommission hat ja dann auch die Möglichkeit, den Text der Motion zu ändern. Herr Müller hat das jetzt hier nicht beantragt. Man kann ja den Motionstext auch anders formulieren und vielleicht genau das verlangen, was man effektiv will. Ich glaube, es ist nicht zielführend, wenn wir hier jetzt eine längere Asyl- und Migrationsdebatte führen und von unterschiedlichen Sachen ausgehen. Den Antrag, der auf dem Tisch liegt, kann ich persönlich nicht unterstützen, aber ich denke, es wäre wertvoll und hilfreich, wenn die Frage zur Vorprüfung an die Kommission zurückgegeben würde.