Fluri Kurt · Nationalrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Herr Kollege Reimann, wir alle benützen wenn möglich immer die neueste Technologie, gerade beim Mobilfunk. Wir benützen sie und erheben auch Anspruch darauf, dass unsere Wirtschaft uns die neuesten Technologien zur Verfügung stellt. Wenn Sie diese Bestimmung der Bundesverfassung wörtlich nehmen, dann müssten wir den Gebrauch von Handys per sofort verbieten. Nur dann wäre diese Bestimmung eins zu eins umgesetzt. Das wollen wir alle nicht. Jede Bestimmung der Bundesverfassung muss so umgesetzt werden, wie es einem gesellschaftlichen Konsens entspricht, und unsere Gesellschaft nimmt in Kauf, dass wir mit dem Handy-Gebrauch unter Umständen gesundheitliche Störungen erfahren. Um diese Handy-Benutzung zu ermöglichen, braucht es entsprechende Mobilfunkanlagen. Wenn unsere Gesellschaft bereit ist, ein gesundheitliches Risiko in Kauf zu nehmen, dann handeln wir entsprechend. Heute ist es so: Wir stellen den Anspruch auf eine hundertprozentige Versorgung. Es ist absehbar, dass die heutige Anlageinfrastruktur demnächst nicht mehr genügt. Und um dieses Angebot unseren Ansprüchen anzupassen, braucht es unseres Erachtens diese Motion.