Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2016-09-12

Wortprotokoll

Die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation auch in den kommenden Jahren 2017 bis 2020 ist wohl beinahe unbestritten. Man kann auch sagen: Es geht unbestrittenermassen um einen zentralen, um einen wichtigen Bereich des Bundes, der es verdient, jedes Jahr weiterzuwachsen, jedes Jahr mehr Mittel zu erhalten. Bildung, Forschung und Innovation sind wichtige Gründe für Erfolg und Wohlstand unseres Landes.

Ich bin mit Überzeugung gegen Kürzungen, und ich bin für ein Wachstum von 2 Prozent für die kommenden Jahre. Wenn wir bedenken, dass wir keine Teuerung haben, so stellen wir fest, dass ein Wachstum von 2 Prozent ein gutes Wachstum ist. Ich bin ebenso für Verlässlichkeit, ich bin für Stabilität und damit für Planungssicherheit für die betroffenen Institutionen. Ich bin gegen eine Stop-and-go-Strategie, denn alle beantragten Kredite unterstehen am Ende stets den Bundesbudgetbeschlüssen des Parlamentes. Neben den nötigen finanziellen Mitteln sind für unsere Bildungsinstitutionen ebenso gute und zuverlässige Infrastrukturen im öffentlichen Verkehr wichtig, aber auch Strassenverbindungen, Sicherheit im öffentlichen Raum, eine stabile, zuverlässige Regierung und Institutionen, auf die man sich verlassen kann. Auch diese Bereiche sind äusserst wichtig. Denn nur damit gelingt es uns auch in Zukunft, exzellente Forscherinnen und Forscher mit ihren Familien für unser Land zu gewinnen. So gelingt es uns auch in Zukunft, Spitzenplätze in den Rankings zu belegen.

Ich werde deshalb der Linie des Bundesrates, der Linie der Mehrheit der Finanzkommission unseres Rates und der Linie des Nationalrates folgen.