Noser Ruedi · Ständerat · 2016-09-13

Wortprotokoll

Wir kommen damit zum letzten Bundesbeschluss. Hier geht es um die Kredite für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung in den Jahren 2017 bis 2020. Sie müssen sich vorstellen, dass es hier um Forschungseinrichtungen geht, die nicht zum ETH-Bereich gehören und auch nicht zu einer Universität, aber mit den Universitäten und ETH sehr eng verbunden sind. Damit man sich vorstellen kann, worum es hier geht, möchte ich hier willkürlich einige Beispiele aufzählen, damit Sie etwa wissen, was gemeint ist. Dazu zählen der Campus Biotech Genf, die Swiss Clinical Trial Organisation, das Centre suisse d'électronique et de micro-technique (CSEM) oder die Inspire AG, aber auch neue Projekte wie die Sitem-Insel AG oder der Balgrist Campus.

Zuerst möchte ich Sie auf eine Ergänzung des Nationalrates aufmerksam machen, die von unserer Kommission einstimmig unterstützt wird. In Artikel 1 Absatz 2bis wird definiert, dass 186 Millionen Franken für Technologiekompetenzzentren reserviert werden. Dies hat der Nationalrat gemacht, um sicherzustellen, dass die neuen Forschungsinfrastrukturen nicht auf Kosten von bestehenden bewilligt werden. Die Fakten sind klar. Mit dem Entwurf des Bundesrates können wohl kaum alle Projekte, die sich in Planung befinden, wirklich realisiert werden. Zum Teil sind diese Projekte bereits beschlossen. So gibt es mehrere Kantone, die bereits Finanzierungen beschlossen haben. Zu Ihrer Information: Der Bund finanziert diese Forschungsinfrastrukturen nicht zu 100 Prozent, sondern immer nur mit einem Teilbetrag, und er verlangt, dass hier andere auch investieren.

Hier aber zu sparen ist wohl ein kleiner Seldwyla-Streich. Diese Forschungseinrichtungen sind meistens in der angewandten Forschung tätig. In den letzten Jahren sind aus diesen Forschungsprojekten zig Firmen und zig Arbeitsplätze entstanden. Sie sind also sehr erfolgreich. Weil sie nicht analog zur KTI organisiert sind - innerhalb der KTI werden eigentlich einzelne Projekte der Wirtschaft gefördert -, sondern sich in sich abgeschlossen auf gewisse Forschungsplattformen konzentrieren, haben sie eine andere Wirkung und auch einen anderen Benefit für das Forschungssystem als die projektbezogene Forschung.

Um hier sicherzustellen, dass die Projekte, die in der Pipeline sind, wenigstens zum Teil finanziert werden können, beantragt Ihnen die Kommission mit 11 zu 0 Stimmen, den Kredit um 40 Millionen Franken zu erhöhen.