Metzler Ruth · Bundesrat · 2002-03-20

Wortprotokoll

Ich möchte ans Votum von Herrn Schlüer anknüpfen, der gesagt hat, dass die Integration sehr wichtig sei und dass wir in unserem Land aber Situationen haben, bei denen wir feststellen, dass die Integration nicht so erfolgt ist, wie sie hätte erfolgen sollen. Wenn das stimmt, was Herr Schlüer gesagt hat, dann ist das sicherlich Besorgnis erregend; es ist aber auch ein Zeichen dafür, dass die Integrationsbemühungen auf beiden Seiten - damit meine ich die Integrationsbemühungen aufseiten des Staates, aber auch die Integrationsbemühungen aufseiten der betroffenen Ausländerinnen und Ausländer - zu verstärken sind. Der Bundesrat hat auch immer darauf hingewiesen, dass die Integration ein zweiseitiger Prozess ist, dass also beide Seiten - diejenige, die bei der Integration unterstützen will, und diejenige, die integriert werden soll - ihren Beitrag leisten sollen. In diesem Sinne, denke ich, teilt die SVP-Fraktion dieses Anliegen und sollte eigentlich mit dem Postulat einverstanden sein können.

Ich danke der Motionärin, dass sie mit der Überweisung des Vorstosses als Postulat einverstanden ist.

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