Salzmann Werner · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Es ist einfach eine unterschiedliche Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage, die unsere Ansichten über Beschaffungsprioritäten trennt. Aber, meine Damen und Herren von der Minderheit, die sicherheitspolitische Lage ist eben nicht einfach zu definieren. Es ist eine hybride Angelegenheit, die dazu führt, dass wir eben jede Stufe, bis zur Verteidigung, sicherstellen müssen. Wenn Sie etwas gegen die Cyberattacken machen wollen, dann sagen Sie am Sonntag Ja zum Nachrichtendienstgesetz.

Erlauben Sie mir, noch etwas zum Mörsersystem zu sagen. Indirektes Feuer mit effizienter Wirkung ist ein wesentliches Element, das die Armee zur Erfüllung ihrer Verteidigungsaufgabe benötigt, wie es der Bundesrat in seinem Bericht in Erfüllung des Postulates der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates 11.3752, "Zukunft der Artillerie", vom 20. Januar 2016 detailliert beschrieben hat. Verfügen eigene Truppen nicht über Bogenschusswaffen, so können sie auf einem modernen Gefechtsfeld nicht mit Aussicht auf Erfolg eingesetzt werden.

Bei indirektem Feuer auf kurze Distanz spricht man von Mörsersystemen. Diese erlauben es, auf der unteren taktischen Stufe, eben Bataillon, rasch Feuerschwergewichte zu legen. Bis zu seiner altersbedingten Ausserdienststellung im Jahre 2009 verfügten die Kampfverbände der Schweizer Armee - das waren eben die Infanterie, die Panzergrenadiere und die Panzerbataillone - mit dem 12-Zentimeter-Minenwerfer 64/91 über ein System zur indirekten Feuerunterstützung auf kurze Distanz. Mit dessen Ausserdienststellung ging zusätzlich die Fähigkeit verloren, den Kampf der verbundenen Waffen eins zu eins in den Wiederholungskursen zu trainieren, ein Umstand, der für das Verständnis der Kampfführung der militärischen Kader entscheidend ist. Das dürfen wir nicht unterschätzen. Weiter verfügt die Schweizer Armee seither über kein Waffensystem, welches mittels Steilfeuer wirkungsvolle Kampfunterstützung, speziell in überbautem Gelände, zugunsten der Kampfverbände leisten kann.

Mit der Beschaffung von 32 12-Zentimeter-Mörsern kann die Lücke der indirekten Feuerunterstützung bis zehn Kilometer eben geschlossen werden, und das ermöglicht den Kampftruppen, welche selber nur über das direkte Feuer bis maximal drei Kilometer verfügen, den Kampf der verbundenen Waffen zusammen mit der indirekt wirkenden Kampfunterstützung wieder praktisch zu trainieren. Auch erlaubt die Wiedereinführung des Steilfeuers eine gezielte und wirkungsvolle Feuerunterstützung der Kampftruppen, welche im urbanen Gelände eingesetzt werden. Der On-Board-Rechner erlaubt, mit Einzelgeschützen sowie mit intelligenter Munition zu schiessen, um, Frau Seiler Graf, Kollateralschäden zu minimieren. Damit wird das ganze Aufgabenspektrum des Heeres gegen einen symmetrischen Gegner wie auch gegen eine hybride Gegenseite innerhalb der Einsatzdistanz von zehn Kilometern wieder abgedeckt.

Das 12-Zentimeter-Mörsersystem liefert Unterstützungsfeuer, wobei der Einsatz stufenlos von der Batterie - also von zwei Zügen mit vier Mörsern - bis zum Einzelgeschütz möglich ist, da jeder Mörser über einen eigenen Feuerleitrechner und über eine Arbeitsstation mit dem heute bereits erfolgreichen System Intaff, das Sie alle kennen, verfügt. Beim Trägerfahrzeug handelt es sich um eine weiterentwickelte Version der in der Schweizer Armee eingeführten und bewährten Radschützenpanzer der Familie Piranha. Neben der Beschaffung des 12-Zentimeter-Minenwerfers sind auch die Umrüstung der Führungs- und Logistikfahrzeuge, die notwendigen Führungs- und Kommunikationsmittel, die Munition sowie die Ausbildungshilfsmittel und die Simulatoren im Budget integriert. Sie sehen also: Das Mörsersystem deckt nicht nur eine Lücke ab, sondern ist auch ein modernes System, das unsere mechanisierten Verbände dringend benötigen.

Deshalb bitte ich Sie, die Minderheitsanträge abzulehnen.