Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Am 22. August haben wir in der Sicherheitspolitischen Kommission das Geschäft zur Werterhaltung von Polycom diskutiert. Polycom ist das Sicherheitsfunksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz. Das System wird täglich intensiv genutzt und ermöglicht den Funkkontakt zwischen den Behörden der Kantone und des Bundes, aber auch den Organisationen für Rettung und Sicherheit sowie dem Nationalstrassenunterhalt und den Betreibern von kritischen Infrastrukturen.

2015 hat sich auch der letzte der Kantone dem System Polycom angeschlossen. Es ist somit flächendeckend eingeführt. Es besteht aus rund 750 Basisstationen und ist heute bei rund 55 000 Nutzern im Einsatz. Damit das System bis 2030 genutzt werden kann, muss es technisch überholt werden. Der Bundesrat beantragt nun Investitionen über mehrere Jahre in zwei Etappen. Mit der Genehmigung des Gesamtkredits der Botschaft, die wir heute hier im Rat behandeln, soll das Parlament einerseits 72,4 Millionen Franken für die erste Etappe sprechen. Andererseits soll es, sobald die Entwicklung der technischen Komponenten abgeschlossen ist, dem Bundesrat die Möglichkeit geben, die zweite Etappe mit Mitteln in der Höhe von 87,2 Millionen Franken auszulösen.

Mit der Anpassung der Alarmierungsverordnung, welche bis letzte Woche in der Vernehmlassung war, wird die rechtliche Abstützung geschaffen. Im nächsten Jahr wird dann voraussichtlich auch das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz entsprechend ergänzt.

Wir hatten anlässlich der Kommissionssitzung Anhörungen der Kantone. Dabei sprachen sich Regierungsrat und KKJPD-Präsident Hans-Jürg Käser und Alexander Krethlow, Generalsekretär der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, klar für Polycom aus. Die Kantone sind sich der Folgekosten bewusst und wurden auch so informiert.

Der Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, Benno Bühlmann, antwortete auf eine Frage zu Überlegungen, ein neues System zu installieren, dass mit Kosten von rund einer Milliarde Franken und einer Verdreifachung der Antennen zu rechnen wäre. Dies ist im Moment keine Alternative.

Herr Bundesrat Parmelin unterstrich in seinem Votum, die 55 000 Nutzer von Polycom müssten die Sicherheit haben, dass dieses System funktioniert. Um die Werterhaltung zu sichern, braucht es jetzt diese technische Ergänzung. Weil auch andere Länder mit dem gleichen System arbeiten, hat die Schweiz im Dezember unter Vorbehalt der Genehmigung des Parlamentes der Firma Airbus den Auftrag in Aussicht gestellt.

Die Kommission stimmte dem Gesamtkredit von 159,6 Millionen Franken und somit der ganzen Vorlage einstimmig zu. Trotzdem war von einigen Votanten der Tenor zu hören, dass man keine Alternative zu diesem System habe. Man war sich schlussendlich einig, dass man Polycom möglichst bis ins Jahr 2030 erhalten will, dass man dann aber auch rechtzeitig den Fortbestand der Kommunikation sichern soll.

Die Finanzkommission hatte in einem Mitbericht dieser Vorlage und dem Kredit ebenfalls einstimmig zugestimmt.