Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Man kann sagen, dass es vielleicht insofern einen Zusammenhang gibt, als Sie letzte Woche ja beschlossen haben, dass Sie Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene besser in den Arbeitsmarkt integrieren wollen, auch um die Sozialhilfequote zu senken. Ich habe Ihnen vorhin gesagt: Wenn Sie Kurzaufenthaltsbewilligungen bis neun Monate zulassen, ist das eigentlich die Zuwanderung der Tiefqualifizierten, weil Hochqualifizierte nicht für neun Monate kommen; es gibt zwar auch solche, aber es ist die klassische Einwanderung der Tiefqualifizierten. Sie können hier einen Zusammenhang herstellen und sagen: Wir haben ja jetzt eigentlich gesagt, dass wir diese Stellen mit Personen besetzen wollen, die schon hier sind. Sie haben Gott sei Dank Hürden abgebaut für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene, die eben tatsächlich hier sind und in diesen tiefer qualifizierten Berufen den Einstieg in die Arbeitswelt schaffen könnten. Wir kennen ja das Beispiel der Landwirtschaft. Es gibt ein Potenzial, das hat mir die Landwirtschaft im Laufe dieses Pilotprojekts auch so gesagt; wir müssen noch einiges dafür tun, Sie haben aber auch dazu beigetragen. Insofern sollten wir natürlich jetzt schon zuerst dafür sorgen, dass die Leute, die hier sind - das ist ja auch Ihr Wunsch - in diese Arbeitsmärkte kommen, anstatt ausgerechnet dort die Türe zu öffnen, wo die Zuwanderung der Tiefqualifizierten besonders stark ist. Ja, in diesem Sinne gibt es hier allenfalls schon einen Zusammenhang.