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Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch dieses Postulat abzulehnen. Sie stellen fest, dass es aus dem Jahr 2014 stammt. Inzwischen - Frau Schneider-Schneiter hat es ausgeführt - haben wir den Renminbi-Hub und die erste chinesische Bank in Zürich. Wir haben erste Fortschritte erzielt.

Im wenn auch nicht täglichen, so doch monatlichen Gespräch mit chinesischen Delegationen stellen wir fest, dass die Initiative nun auf die private Basis überschwappt. Ich hatte vorletzte Woche eine grosse chinesische Delegation hier. Ich war schon zweimal in China, wir waren von China zu einem Treffen der G-20 eingeladen. Die Kontakte mit China sind auf allen Ebenen sehr intensiv, sowohl auf Stufe Politik wie auch auf Stufe Privatwirtschaft.

Wir müssen aber bei all diesen Kontakten doch auch feststellen, dass hier zwei unterschiedliche Kulturen aufeinanderprallen. Man nähert sich an, man hat unterschiedliche Sprachen, die Durchlässigkeit ist nicht so gross wie bei europäischen Ländern oder wie bei Amerika. Die Sprache ist ein gewisses Hindernis, man braucht etwas Zeit. Ich bin aber überzeugt, dass wir auf gutem Weg sind. Die Beziehungen werden ständig verbessert, das ist unser Anliegen, wir wollen das. Wir wissen, dass China ein richtiger und wichtiger, auch ein verlässlicher Partner ist. Das gilt es hier festzuhalten und zu unterstreichen.

Die Privatwirtschaft ist ebenfalls unterwegs. Die grossen Unternehmen der Schweiz haben Kontakte, haben investiert und investieren weiter. Auch Basler Unternehmen haben in China investiert, in Forschungszentren usw. Verglichen mit Entwicklungen in anderen Ländern, ist das Tempo eigentlich relativ hoch. Es geht darum, es weiter zu fördern.

Ich glaube nicht, dass ein Postulat Ihnen neue Erkenntnisse bringt. Wenn Sie ein Postulat annehmen und wir Ihnen einen Bericht abliefern, ist er längst überholt, wenn Sie ihn behandeln, weil die Ereignisse sich diesbezüglich überstürzen. Wir [PAGE 1582] sind aber gerne bereit, in der WAK oder wo auch immer Auskunft darüber zu geben, wo wir gerade stehen.

Mit dem Anliegen, das Sie beschreiben, haben Sie Recht. Es gibt immer noch gewisse Hürden und Anlaufschwierigkeiten. Bei KMU dauert es etwas länger, bis man die Mentalität gegenseitig erfasst hat. Alle Kontakte, die wir haben, deuten aber darauf hin, dass die Fortschritte eklatant sind und das Interesse beidseitig ist.

Trotzdem bitte ich Sie, das Postulat nicht anzunehmen.