Fetz Anita · Ständerat · 2016-09-26

Wortprotokoll

Das war jetzt fulminant; wie der Herr Präsident die Geschäftstitel aufgerufen hat, so schnell kann ich gar nicht reden. Ich werde mich angesichts der fortgeschrittenen Zeit aber kurzhalten.

Ihre WAK hat am 18. August dieses Jahres die beiden Standesinitiativen vorgeprüft und beantragt Ihnen mit 8 zu 4 Stimmen, den beiden Standesinitiativen keine Folge zu geben. Die beiden Standesinitiativen fordern die Bundesversammlung auf, vom Bundesrat den sofortigen Abbruch der Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich zu verlangen.

Nun, nach Auffassung der Kommissionsmehrheit sind die beiden Initiativen völlig gegenstandslos geworden, da die Verhandlungen mit der EU seit längerer Zeit unterbrochen sind und auch weit und breit keine neuen Verhandlungen in Sicht sind. Sogar TTIP scheint zu scheitern, das Abkommen, das unser Bundesrat, falls es doch nicht scheitern würde, dann einmal nachvollziehen wird. Aber das sieht im Moment nicht so aus. Die beiden Standesinitiativen sind unterdessen gegenstandslos geworden. Sollte das Thema je wieder auf der politischen Agenda erscheinen, was man ja nie ausschliessen kann, dann ist immer noch genügend Zeit, erneut darüber zu diskutieren, ob ein Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich zweckmässig wäre.

Die Kommissionsminderheit ist der Meinung, dieses Dossier sollte endgültig geschlossen werden, da sich die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen in einer Sackgasse befinden.

Kurz gesagt: Man kann hier um des Kaisers Bart streiten. Auf jeden Fall sind keine Verhandlungen in Sicht.