preparatory:AB 205583

Wortprotokoll

Hier geht es darum, dass Metas Schweiz Leistungen nicht mehr beziehen will, weil es sie aus anderen Quellen hat und damit auf diese Leistungen verzichten kann. Daher ist es aus unserer Sicht auch nicht notwendig, dass der Kanton Waadt hier einspringen muss, weil diese Leistung an anderen Orten erbracht wird. Das war der Grund für diese Kürzung. Man bezieht weniger Leistung und kann daher den Betrag auch entsprechend kürzen. Wer jetzt genau diese Leistung erbringt und woher sie bezogen wird, kann ich Ihnen aus dem Stand nicht sagen. Ich gehe davon aus, dass es Spiez ist mit dem Labor und dem AC-Laboratorium, das diese Leistungen erbringen wird - im Detail kann ich es Ihnen aber nicht sagen. Wir haben das aber bei Metas relativ sorgfältig geprüft, alle Ämter sind ja angeschrieben worden, das bringt Sparleistung. Metas hat gesagt, dass es auf den Bezug dieser Leistung verzichten wird, weil es sie ja von woanders bezieht.

Aus dieser Sicht, aber nicht vertieft geprüft, muss ich Ihnen beantragen, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben und auf diesen Leistungsbezug zu verzichten.