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Aebi Andreas · Nationalrat · 2016-09-29

Aebi Andreas · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-09-29

Wortprotokoll

Mit meinem Postulat wollte ich, wie es auch der eingereichte Text besagt, eine Prüfung der Möglichkeit zur Vereinheitlichung der Systeme in den Kantonen herbeiführen. Ich zielte auf die Bereitschaft des Bundes, auf eine einheitliche Lösung hinzuwirken. Ich wollte auch eine Präzisierung der Zuständigkeit von Bund und Kantonen in der Entwicklung der erforderlichen Systeme; ich spreche da zum Beispiel von der Finanzierung. Ich wollte, dass das vereinheitlicht wird. Ich wollte auch die Sicherstellung des Datenschutzes und eine Minimierung der erfassten Daten, damit das viel einfacher gehandhabt wird.

Herr Bundespräsident, ich habe dieses Postulat am 25. September 2014 eingereicht und stelle nun im positiven Sinn fest, dass doch einiges gegangen ist, dass der Bundesrat um Lösungen bemüht ist, dass die Kantone mit einbezogen werden. Ich habe eigentlich nur den Wunsch, dass man beim Start der nächsten Agrarpolitik die ganze Sache noch einmal überprüft und überdenkt und die nötigen Schlüsse daraus zieht.

Darum ziehe ich mein Postulat zurück. [PAGE 1790]