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Fetz Anita · Ständerat · 2016-12-05

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-12-05

Wortprotokoll

Das Budget der Eidgenössischen Finanzkontrolle hat die Finanzdelegation im Juni dieses Jahres besprochen. Es ist auch das erste nach den Vorgaben des NFB. Im Wesentlichen geht es um einen Aufwand von rund 27 Millionen Franken bei einem geplanten Ertrag von rund 1,8 Millionen Franken. Die Finanzkontrolle rechnet, mit rund 25 Millionen Franken Saldo dazustehen. Sie erinnern sich, dass das Parlament für die Jahre 2015 und 2016 eine Erhöhung der Personalkredite zur Verstärkung des Personalstandes bewilligt hat. Das ist unterdessen umgesetzt worden. Ansonsten bleibt alles auf dem gleichen Niveau wie 2016. Es gibt zwar eine Zunahme im Voranschlag 2017 von rund 0,5 Millionen Franken gegenüber dem Voranschlag 2016. Diese geht aber ausschliesslich auf die neue Kontierungspraxis zurück.

[VS]