Hegglin Peter · Ständerat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, war mein Kanton, der Kanton Zug, der letzte, der dieses neue Funksystem eingeführt hat. Ich kann mich noch gut erinnern, wie wir im dortigen Rat intensiv über die Einführung des Systems debattiert haben. Der Regierungsrat hatte ja die Ablösung unseres alten Netzes angestrebt, weil dieses am Ende der Nutzungsdauer war. Da bot es sich an, auf ein System zu wechseln, welches schweizweit betrieben wird. Die Diskussion im Rat war wahrscheinlich deshalb so intensiv, weil wir sehr viele funkaffine Parlamentarier hatten. Wir haben ein System gewählt, bei dem wir davon ausgegangen sind, dass wir sicher zehn bis fünfzehn Jahre Ruhe haben würden und keine Nachbeschaffungen notwendig würden.

Ich war dann erstaunt, als ich in den Ständerat kam und schon bald die Nachrüstung Polycom traktandiert wurde, für die entsprechend hohe Kosten veranschlagt wurden. Glaubte ich früher, dass das neueste System beschafft worden sei, wurde ich hier in Bern informiert, dass wir wohl das neueste, aber das neueste der alten Systeme beschafft haben. (Heiterkeit) Das heisst jetzt wahrscheinlich doch, dass wir mit dem System, welches wir gewählt haben, etwa zehn Jahre Ruhe haben werden. Aber ich hoffe dann schon, dass für meinen Kanton nicht gerade kurz nach Neueinführung des Systems Kosten für eine Nachrüstung auf das neue Polycom entstehen.

Wahrscheinlich ist die Lehre aus dieser Beschaffung, dass man mit der Ablösung des jetzt neuen Systems auf das Jahr 2030 etwa fünf, sechs Jahre früher beginnt. Zudem soll die Ablösung so angegangen werden, dass das neue System in der gesamten Schweiz einheitlich eingeführt wird, nicht so gestuft oder gestaffelt, wie Polycom eingeführt wurde, denn damit entsteht eine grosse Abhängigkeit; man sieht es jetzt. Man ist dann dreissig Jahre an einen Lieferanten gebunden, und das beengt uns sicher in der Auswahl von anderen Systemen, vielleicht auch von günstigeren oder besseren Varianten. Ich bitte den Bundesrat sehr, die Ablösung dieses Systems rechtzeitig an die Hand zu nehmen, und zwar so an die Hand zu nehmen, dass das neue System koordiniert, einheitlich und auf einen bestimmten Zeitpunkt hin beschafft werden kann.