Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, es ist klar: Auch der biologische Landbau kostet wesentlich mehr als die konventionelle Produktion. Hier würde es am Anfang, wenn das so umgesetzt wird, auch mehr kosten, weil der Markt sehr klein wäre und die Produktionskosten entsprechend höher wären. Insofern hat auch diese Kostenrechnung wirklich nur die Bedürfnisse der Schweizer Landwirtschaft berücksichtigt, sie hat nicht einen breiteren Ansatz. Wir sagen ja nicht, man müsse den Anbau von GVO aus Kostengründen zulassen - wenn nur die Kosten zu berücksichtigen wären, dann dürften Sie vieles in der Schweiz nicht zulassen. Aber es geht um die Frage, ob wir bei der risikobasierten Forschung weiter dranbleiben und die Züchtung mit modernen Technologien in der Schweiz ermöglichen wollen oder nicht. Das ist eine Grundsatzfrage.

Mit dem Moratorium bleibt es ja bei einem Anbauverbot, aber wir machen weiter in Bezug auf das Wissen, das noch erweitert werden muss. Das ist eigentlich der entscheidende Punkt. Sie haben einen anderen Grundsatz und waren schon immer für ein totales Verbot. Diesen Grundsatz dürfen Sie haben; Sie haben Ihre Gründe dafür. Der Bundesrat war in Übereinstimmung mit dem Parlament aber immer der Meinung, man müsse offen bleiben und schauen, wie sich das entwickelt. Was dann für die Landwirtschaft gut oder schlecht ist, entscheiden die Bauern selber, das muss nicht die Politik machen.