Candinas Martin · Nationalrat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Zu Beginn meines Votums gebe ich meine Interessenbindung bekannt: Ich bin Präsident der Litra, des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr.

Die Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017 bis 2020 gibt nicht viel zu reden, ist aber für den öffentlichen Verkehr auf der Schiene, ja für das Bahnland Schweiz von grosser Bedeutung. Vor drei Jahren wurde mit Fabi für die Finanzierung der Bahninfrastruktur ein unbefristeter Fonds geschaffen. Mit diesem Fonds werden der Ausbau, der Betrieb, der Unterhalt und die Erneuerungen des schweizerischen Bahnnetzes finanziert. Mit der vorliegenden Botschaft schlägt der Bundesrat vor, wie und mit welchen Mitteln der Betrieb und der Substanzerhalt in den nächsten vier Jahren finanziert werden sollen.

Die CVP-Fraktion ist sich bewusst, dass die Mobilität in den letzten Jahren stark zugenommen hat und dass sie weiter zunehmen wird. Dies wird in den kommenden Jahren zur zentralen Herausforderung für den öffentlichen Verkehr in der Schweiz. Die Verkehrsperspektiven des Bundes gehen von einer deutlichen Zunahme des Personenverkehrs aus, dies vor allem im öffentlichen Verkehr. Auch dem Güterverkehr werden deutlich zweistellige Wachstumsraten bis 2040 prognostiziert. Diese ständige Zunahme der Mobilität hat zur Folge, dass die bestehenden Ressourcen und Infrastrukturen stärker genutzt werden müssen und die Belastung des Netzes weiter zunehmen wird. Dies bedingt per se auch mehr Investitionen in die Bahninfrastruktur. Um die Qualität auch in Zukunft sicherzustellen, muss die Abgeltung der Kosten von Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur und zur Finanzierung der Erneuerungen erhöht werden. Die vorliegende Botschaft sieht denn auch einen Betrag von insgesamt mehr als 13 Milliarden Franken vor. Im Vergleich zur auslaufenden Vierjahresperiode ergibt sich damit eine Erhöhung von mehr als 2 Milliarden Franken. Die CVP-Fraktion begrüsst diese Erhöhung aus den erwähnten Gründen ausdrücklich. Der herrschende Mehrbedarf für den Substanzerhalt ist ausgewiesen und muss ernst genommen werden.

Mit dieser Vorlage, von der insgesamt 38 Bahnunternehmen profitieren werden, können die Zuverlässigkeit, die Leistungsfähigkeit, die Effizienz und die Sicherheit im schweizerischen Bahnnetz in Zukunft garantiert werden. Das feinmaschige Bahnnetz und das immer dichtere Fahrplanangebot sind für die Schweiz ein wichtiger Standortvorteil und bringen aus volkswirtschaftlicher Sicht unserem Land einen grossen Nutzen. Dazu müssen wir Sorge tragen. Wir werden darum auch im Ausland beneidet.

Die CVP-Fraktion hat sich im Ständerat und auch in der nationalrätlichen Kommission für diese Vorlage starkgemacht und wird dementsprechend dem Zahlungsrahmen in der vorliegenden Form einstimmig zustimmen.