Fetz Anita · Ständerat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Zuerst noch ein allgemeiner Hinweis: Wir haben mehrere Differenzen, welche wir heute behandeln. Sie betreffen sowohl den Voranschlag, also die Bundesbeschlüsse Ia und Ib, als auch die Weiterführung im Finanzplan. Sie erkennen das auf der Fahne an den Querverweisen in der Spalte "Bemerkungen". Allerdings müssen Sie wahrscheinlich eine Lupe nehmen, um das lesen zu können. Ich mache Sie einfach darauf aufmerksam: Wenn dort etwas ganz Winziges geschrieben steht, ist es ein Querverweis, dass der Beschluss auch Auswirkungen auf den Finanzplan hat. Ich schlage vor, dass wir jeweils nur eine Abstimmung darüber machen, sofern nicht jemand eine getrennte Abstimmung verlangt, wenn Ihnen das genehm ist, Herr Präsident.

Ich komme jetzt zur ersten Differenz. Hier geht es um die Erhöhung um 300 000 Franken für die "Schweizer Revue". Der Nationalrat hat bei der Behandlung des Stabilisierungsprogrammes eine Aufstockung bei der "Schweizer Revue" von jährlich 300 000 Franken rückgängig gemacht. Sie haben vergangene Woche den Einzelantrag Lombardi angenommen, um dies in den Voranschlag 2017 und den Finanzplan zu übertragen. Der Nationalrat sprach sich für den Entwurf des Bundesrates aus.

Ihre Finanzkommission beantragt Ihnen mit 8 zu 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen, am Beschluss des Ständerates festzuhalten. Das ist jetzt ein Entscheid, der auch für den Finanzplan gilt.