Fetz Anita · Ständerat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Der Nationalrat will bei den Personalausgaben über alle Departemente und Ämter hinweg 50 Millionen Franken kürzen.

Ihre Finanzkommission beantragt mit 10 zu 2 Stimmen, darauf zu verzichten und am Entscheid des Ständerates festzuhalten, nicht zuletzt auch, weil es einfach relativ schwierig ist, kurz vor Ende des Jahres für das nächste Jahr Personalmassnahmen zu ergreifen. Das ist ja nicht unbedingt die nette Art. Wir haben aber - einfach, um Ihnen einen Ausblick zu geben - jetzt das neue Rechnungsmodell: Ab sofort können Sie, wenn Sie irgendwo beim Personal eine Kürzung wollen, jeweils definieren, welche Aufgaben und Leistungen Sie damit auch abbauen wollen, und das dann halt für das Jahr 2018 beantragen. Dann hat man erstens Zeit, das umzusetzen, und zweitens kann man das geordnet abwickeln und weiss dann auch, welche Leistungen nicht mehr erfüllt werden müssen.

Ich glaube, da müssen wir uns noch ein bisschen daran gewöhnen, dass wir jetzt sehr viel genauer definieren können, auf welche Leistungen man dann auch verzichten will.