Hösli Werner · Ständerat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Es geht jetzt ja um das Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2018 und 2019. Ich glaube, wir sind uns einig: Da kocht noch gar nichts, da braucht es keinen Deckel. Es braucht aber vorausschauende Politik. Sie verzeihen es mir wahrscheinlich, wenn ich in diesem Votum nicht nochmals grundsätzlich auf den Personalbereich zurückkomme.

Vor Jahren ist das Computerzeitalter eingeläutet worden. Dabei haben wir wahrscheinlich alle geglaubt, dass diese Maschinen die Arbeit bezüglich zeitraubenden händischen Aufwands und mühsamer Berechnungen derart revolutionieren, dass kaum mehr Arbeiten in Büros zu erledigen sein werden. Eingetroffen ist - jedenfalls beim Bund - das Gegenteil: Der Personalbestand ist weiter überdurchschnittlich gewachsen, und die Kosten für die Informatik sind zusätzlich angefallen; heute betragen sie beim Bund über eine Milliarde Franken pro Jahr.

Man kann wahrscheinlich darauf verweisen, dass heute ein Vielfaches an Informationen verfügbar ist, die wir auch benötigen, aber ich denke, doch sagen zu können: Es ist dadurch auch zu unnötigen Informationen gekommen. Wir haben den Computer zum Teil wahrscheinlich auch ein bisschen dazu benutzt - um nicht zu sagen: missbraucht -, Sachverhalte und Datenverbindungen mit zu vielen Details zu verkomplizieren und Erhebungen zu machen, deren Resultate niemandem wirklich nützen. Da ist eine Gesamtdurchforstung unbedingt nötig, um in Zukunft vermehrt Nutzbringendes zu machen und Nutzloses zu eliminieren, gerade auch, was den IKT-Bereich angeht.

Mit dem Antrag der Minderheit, beim Stabilisierungsprogramm das Kostenwachstum im Eigenbereich, inklusive Sach- und Betriebskosten, in den Jahren 2018 und 2019 um 100 Millionen Franken zu reduzieren, soll diesen Bestrebungen Rechnung getragen werden. Wenn Sie der Minderheit folgen, besteht in einem Bereich mit Gesamtkosten von über 7 Milliarden Franken immer noch ein Wachstum, aber nicht mehr eines von 1,5 Prozent; es liegt dann etwa im Rahmen von 0,3 bis 0,5 Prozent.

Ich bitte Sie also, der Minderheit zu folgen.