Schmid Martin · Ständerat · 2016-12-14

Wortprotokoll

Wenn ich hier auf den ganzen Artikel 5 eingehe, so sehen Sie, dass er teilweise von der Kommission ein bisschen optimiert worden ist. Deshalb passt auch der Titel "Opting-out und Opting-in". Es geht einerseits um Wahlmöglichkeiten von vermögenden Privatkundinnen und -kunden, es geht andererseits um Wahlmöglichkeiten der professionellen Kunden, aber auch der institutionellen Kunden, die jeweils ihr Schutzniveau entsprechend wählen können. Das ist das Konzept des Opting-in und des Opting-out.

Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass wir in Absatz 1ter Folgendes neu eingeführt haben: Insbesondere Vorsorgeeinrichtungen mit professioneller Tresorerie, die schon einer besonderen Aufsicht unterstehen und die eigentlich nicht in die klassische Kundenkategorie passen, können jetzt wie im Ausland auch als institutionelle Kunden gelten, wenn sie das wünschen. Denn diese Kunden bringen ja auch die entsprechenden Fachkenntnisse mit. Hingegen sollen sich die institutionellen Kunden nur auf die Stufe der professionellen Kunden, nicht aber auf die Stufe von Privatkunden downgraden können, sie sollen also nur dieses Opting-in machen können.