Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-15

Wortprotokoll

Ich denke, es ist sicher richtig, dass wir die Risikoelemente dieses Engagements weiterhin beobachten. Da haben wir keine Differenz. Jedes Engagement, auch in der Schweiz, ist mit Risiken behaftet. Car postal France schreibt, wie gesagt, seit 2012 schwarze Zahlen. Wir sind auch der Ansicht, dass die Beteiligung gegenüber unseren Verhältnissen noch erfolgreicher werden müsste. Aber immerhin: Man bietet dort auch tausend Vollzeitstellen an. Aus gewerkschaftlicher Sicht müssen Sie sich über jede Arbeitsstelle freuen, die Schweizer Unternehmen schaffen können.

Wir sind klar der Meinung, dass der Postauto-Markt in der Schweiz sehr limitiert ist. Hier gibt es praktisch keine Wachstumschancen mehr für Postautos. Jetzt können Sie sagen: Okay, das ist halt so, dieser Markt ist beschränkt und bleibt beschränkt. Dann werden sich aber auch die Schwierigkeiten in der Schweiz mit steigenden Kosten und Löhnen und beschränktem Wachstum akzentuieren. Postauto Schweiz schreibt in der Schweiz ganz kleine schwarze Zahlen. Dann werden Sie hier mit der Zeit ein Problem bekommen.

Wir haben Elemente, die Synergien ergeben, Herr Ständerat Levrat. Das betrifft zum Beispiel das Fahrgastinformationssystem. Dort kann man natürlich Erfahrungen sammeln. Es gibt technische Entwicklungen, die zu Systeminvestitionen führen, die schneller amortisiert werden können, wenn solche Systeme in einem grösseren Kontext entwickelt und angewendet werden. Insofern glauben wir, dass man dieses Engagement nicht kritisieren oder gar stoppen sollte, wie das die Motion verlangt. Aber man muss den Risikoteil sehr genau beobachten. Wir nehmen das regelmässig mit den Verantwortlichen der Post und der Postauto Schweiz AG auf.

Ich bitte Sie, wie es der Präsident der Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. [GZ]

[VS] [GZ]