Fetz Anita · Ständerat · 2017-02-28

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, die Abschreibung der beiden Motionen 10.3640 und 10.3641 zusammenzunehmen. Sie betreffen nämlich das Gleiche.

Wir kommen hier in einen ähnlichen Bereich wie beim letzten Geschäft. Diese beiden Motionen sind zwar nicht antik, sondern nur noch alt, nämlich sieben Jahre. Sie betreffen im Wesentlichen auch die Herkulesaufgabe, die der Bundesrat vorhin genannt hat.

Das Anliegen der beiden Motionen war es, unnötige Doppelspurigkeiten in der Bundesinformatik zu eliminieren und Synergien zu realisieren. Namentlich soll die Informatik der Waffensysteme und der Führungs- und Einsatzsysteme der Armee nicht einfach von der gesamten zentralen Bundesverwaltung abgekoppelt werden, egal, ob es nun auch zivile Unterstützungsmassnahmen braucht oder nicht. Das Gleiche wird übrigens auch bei der Motion 10.3641 gefordert. Dort geht es einfach um das ganz spezielle Programm SAP.

Um Ihnen nicht nochmals ein ausführliches Referat zu halten, kann ich einfach so viel sagen: Die Finanzkommission ist bereit, die Motion abzuschreiben, dies nicht zuletzt deshalb, weil einiges unternommen worden ist und weil auch im Bereich der Armee gewisse IKT-Leistungen nun mit zivilen Massnahmen erbracht werden können. Aber es ist und bleibt so, dass es in der Armee einfach gewisse Bereiche gibt, die unmöglich mit zivilen Bedürfnissen der IKT in Einklang gebracht werden können.

Das, was man hier an Synergien erzeugen kann, ist also limitiert, aber ich bin überzeugt, dass hier auch noch mehr drinliegt, wie wir das bei der anderen Motion angesprochen haben. Es sind natürlich noch schwierigere Prozesse, weil bei der Armee auch noch eine ganz grosse kulturelle Dimension dazukommt. Bei der Führungsunterstützung der Armee tickt es anders als im zivilen Bereich, das kommt noch erschwerend hinzu.

Für Sie vielleicht interessant ist noch der Hinweis, dass der Hersteller von SAP - das ist ja eine der Haupttechnologien in der Verwaltung - angekündigt hat, dass er seine Technologie in den Jahren 2023 bis 2025 ablösen wird. Dann wird man also auf jeden Fall umstellen müssen, und das wäre dann vielleicht auch der Moment, um vorgängig zu schauen, wo noch mehr Synergien im Bereich IKT, namentlich zwischen [PAGE 38] VBS und EFD, erreicht werden können. Aber das betrifft die Zukunft und nicht mehr die alten Motionen.