Schmid Martin · Ständerat · 2017-02-28

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, als Präsident der WAK-SR kurz das Wort zu ergreifen, weil Herr Kollege Müller Philipp darauf hingewiesen hat, dass diese Berichte noch erstellt werden müssen. Das ist nicht der Fall. Der Bericht über Handlungsoptionen bei tiefen Zinsen, der vom Bundesrat 2016 verabschiedet worden ist, und der Bericht des Bundesrates zur Geldpolitik liegen schon vor. Sie werden auch in unserer Kommission traktandiert und sind dort abzuarbeiten. Das möchte ich hier einfach der Klarheit halber dokumentieren. Sie werden so oder so in der WAK behandelt. Aus diesen Gründen stimme ich dem Ordnungsantrag Graber Konrad zu. Dann könnten wir es zusammen behandeln, wenn der Rat das auch so sehen würde. Der Entscheid, ob dann die Finanzkommission auch noch eine Stellungnahme abgeben will, liegt nicht im Ermessen der WAK.