Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-03-01

Wortprotokoll

Ich glaube, wenn Sie diese Zahl so ändern wollen, dann würde es sich eben auch lohnen, dass man diese Berechnungen zuerst macht, dass man dann aber auch über die Folgen spricht. Und noch einmal: Heute ist eine grosse Anzahl an Einzelunternehmen im Handelsregister eingetragen; ich habe die Zahl genannt, es sind 157 000. Was ich Ihnen auch gesagt habe: Wenn Sie den Schwellenwert von 500 000 Franken nehmen, dann haben Sie faktisch eine Abschaffung der Eintragungspflicht. Das ist die Folge, darüber entscheiden Sie heute. Deshalb bin ich der Meinung: Die Eintragungspflicht faktisch abzuschaffen ist in dieser Form einfach nicht möglich, weil Sie die Folgen, die damit verbunden sind, nicht abgeschätzt haben, und weil die Folgen, wie ich ausgeführt habe, unter Umständen volkswirtschaftlich absolut gravierend sind.