Eder Joachim · Ständerat · 2017-03-01

Wortprotokoll

Die Kommission schliesst sich bei Artikel 6 dem Nationalrat an und ist mit der Streichung einstimmig einverstanden, insbesondere [PAGE 63] - das hat Herr Bundesrat Berset vorhin in seinen Ausführungen erwähnt - weil keine neue Gesetzesgrundlage geschaffen wird. Diese ist nämlich bereits im Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation enthalten.

Mit der Streichung von Artikel 6 muss in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Begriff "Grundlagenbeschaffung" gestrichen werden. Ich muss diesen Hinweis machen; es handelt sich hier nicht um eine materielle Änderung, die Anpassung kann aber unseres Erachtens von der Redaktionskommission vorgenommen werden.