preparatory:AB 211750

Wortprotokoll

Bekannt ist, wie schwer im Moment die Tourismusbranche zu kämpfen hat. In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl Logiernächte im Berggebiet um 10 Prozent eingebrochen; das sind massive Verluste. Wir haben den Eindruck, lieber Herr Bundesrat, dass vonseiten des Bundes noch mehr getan werden könnte.

Ich habe mit Interesse Ihre Stellungnahme zum Vorstoss gelesen und bin noch nicht überzeugt, ob Sie die Botschaft, dass die Koordination innerhalb der Verwaltung noch verbessert werden kann oder muss, tatsächlich richtig verstanden haben. Ich werde mir erlauben, im Anschluss an die Debatte zu entscheiden, ob ich den Vorstoss aufrechterhalten will oder nicht.

Die Tourismuswirtschaft ist ganz klar eine Querschnittbranche. Sie ist sehr heterogen. Sie schreiben es selbst in Ihrer Stellungnahme: "So ist das WBF ... zuständig für die Tourismuspolitik, Standortförderung und Innotour. Das UVEK ist für die Seilbahnen, touristische Infrastrukturen wie auch für die Umweltpolitik zuständig. Das VBS kümmert sich um die Olympischen Winterspiele und die Schneesport-Initiative und das Finanzdepartement um die Steuerpolitik." Also, vier Departemente sind ganz klar herausgefordert, um diese schwierige Situation zu meistern.

Leider wird die Arbeit sehr departemental erledigt und nicht genügend koordiniert. Oftmals gibt es Doppelspurigkeiten, lange Wege, viele Verzögerungen und Probleme. Trends werden unterschiedlich behandelt. Wir sind gespannt auf die Antwort zum Thema Digitalisierung. Dort haben wir festgestellt, dass von verschiedenen Stellen verschiedene Antworten geliefert worden sind. Die Tourismuswirtschaft muss dringend entlastet werden. Dazu braucht es rasch umsetzbare und [PAGE 97] griffige Massnahmen. Um eben, Herr Bundesrat, diese Doppelspurigkeiten zu eliminieren, wäre es gut, wenn die Departemente enger miteinander arbeiten würden. Der Bundesrat ist in der Pflicht, bzw. Sie als Urheber der Wachstumsstrategie für den Tourismus sind in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass diese auch umgesetzt werden kann. Die bisherigen Massnahmen und der bisherige Austausch auf Verwaltungsebene sind eben nicht ausreichend.

Herr Bundesrat, ich bin gespannt, wie Sie konkret die Antwort umsetzen werden. Sie sind daran, auf Frühjahr 2018 einen Bericht zu erstellen, welcher die aktuelle Situation darstellen wird. Dabei soll auch geprüft werden, wie die bestehenden Formen der Koordination und Zusammenarbeit unter der Federführung des Seco weiterentwickelt und optimiert werden können. Sie sagen, eine verstärkte Koordination solle im Rahmen bestehender Gefässe erfolgen, um nicht zusätzliche Verwaltungsstellen aufzubauen. Ich will auch nicht Stellen um der Stellen willen, sondern ich will, dass jemand im Bund sich mit dieser Koordinationsaufgabe befasst.

Dementsprechend bin ich gespannt auf Ihre Antwort und behalte mir vor, wenn die Antwort befriedigt, das Postulat allenfalls tatsächlich zurückzuziehen.