Bischofberger Ivo · Ständerat · 2017-03-07

Wortprotokoll

Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung. [GZ]

In Anbetracht der Komplexität und des Umfanges des ersten Geschäftes auf der Tagesordnung werden wir bei der Behandlung analog zur letzten Beratung vom 13. Dezember 2016 wiederum thematisch vorgehen. Gesamthaft verbleiben noch sechs Themenblöcke. Sie haben dazu ein entsprechendes Handout mit der Überschrift "Beratung des Geschäftes Altersvorsorge 2020" erhalten. In den einzelnen Blöcken finden Sie die betroffenen Gesetze, die entsprechenden Artikel und die konkreten Seitenzahlen auf der deutsch- und auf der französischsprachigen Fahne aufgelistet.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Einzelanträge eingereicht worden. Sie finden also alle zur Diskussion stehenden Anträge auf der Fahne. Es gibt in Block 4 die zwei Minderheitsanträge Kuprecht und Keller-Sutter. In Block 5 liegen zwei Minderheitsanträge Kuprecht zu den Artikeln 37 und 38 VAG vor. Die Behandlung und der Entscheid über diese Minderheitsanträge erfolgen in den entsprechenden Blöcken. Dort wird sich auch der Bundesrat dazu äussern.

Nun zum konkreten Vorgehen: Der Kommissionssprecher, Herr Graber, wird einleitend einen Überblick über die Punkte geben, bei denen Ständerat und Nationalrat übereinstimmen, ebenso zu den verbleibenden Differenzen. Anschliessend steigen wir blockweise in die Diskussion respektive Entscheidfindung ein. Ich werde also sechsmal eine Diskussion zu betroffenen Bestimmungen eröffnen, und die Diskussion erfolgt dann in der üblichen Reihenfolge: Berichterstatter, Mitglieder der vorberatenden Kommission - der SGK -, Mitglieder des Rates und Bundesrat. Am Ende jeder Diskussion erfolgt die Beschlussfassung zu den Themen des jeweiligen Blocks.

In den Blöcken 1 bis 3 und 6 erfolgt die Beschlussfassung gemäss Antrag der Kommission, ausser wenn der Bundesrat einen abweichenden Antrag stellt. In Block 4 erfolgt die allgemeine Diskussion zu den Modellen Kuprecht und Keller-Sutter. Dabei erfolgen dann mit Blick auf die beiden Minderheiten zwei Abstimmungen.

Meinen Vorschlag zum Abstimmungsprozedere finden Sie ebenfalls auf dem Handout. In Block 5 führen wir mit Blick auf die angesprochenen Minderheitsanträge Kuprecht zu den Artikeln 37 und 38 VAG jeweils eine separate Abstimmung durch.