Hess Hans · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich habe gestern darauf verzichtet, die Überlegungen darzulegen, die in der Kommission für die Kommissionsmehrheit entscheidend waren. Das Konzept des Armeeleitbildes sieht für Soldaten die Möglichkeit vor, ihre gesamte Ausbildungspflicht, 300 Tage, an einem Stück zu absolvieren. Diese Soldaten werden nach absolvierter Grundausbildung primär für subsidiäre Einsätze zur Prävention und zur Bewältigung existenzieller Gefahren eingesetzt. Sekundär unterstützen sie die Ausbildung in den Lehrverbänden. Das Durchdienerkonzept ist damit eine Antwort auf die Erfahrung bei subsidiären Sicherungseinsätzen und Einsätzen zur militärischen Katastrophenhilfe der letzten Jahre. Die Auswertung zeigte, dass die beiden Elemente - Reaktivität und Durchhaltefähigkeit - ungenügend waren. Auf freiwilliger Basis können nun Durchdiener in den letzten vier Monaten ihres Dienstes auch in der Friedensunterstützung und Krisenbewältigung eingesetzt werden. Am Ende ihres Dienstes werden die Durchdiener in die Reserve eingeteilt, bis sie die Dienstalterspflicht erreicht haben. Das ergibt dann 20 Sicherheitsdetachemente.

Die Kommission besuchte am 31. Januar 2002 die Durchdienerkompanie in Bern. Diese war im Rahmen eines subsidiären Einsatzes zum Schutze von ausländischen Vertretungen eingesetzt. Die Kommission führte Gespräche mit der Truppe und dem Kader und erhielt dabei wertvolle Beurteilungselemente. Die Kommission war sich bewusst, dass sich die Truppe in einer Pilotphase befand. Die Kommission ist der Meinung, dass Durchdiener nötig sind, um die Spitzen zu brechen, um jederzeit aus dem Stand und über längere Zeit subsidiäre Einsätze sicherzustellen. Nur der Gesichtspunkt der Bereitschaft spricht für das Durchdienermodell: Wir brauchen im Rahmen der abgestuften Bereitschaft etwas zwischen den eigentlichen Berufsformationen und den Verbänden. Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass für einen ersten Probelauf 10 Prozent Durchdiener genügen. Das ergibt rund 2600 Leute, verteilt auf drei Abschnitte pro Jahr.

Die Kommission ist zudem der Meinung, dass die Durchdiener zuerst eine normale RS besuchen sollen. Sie rücken als Durchdiener ein. Unmittelbar nach der RS leisten sie ihren ganzen übrigen Dienst, d. h. sechs Wiederholungskurse, an einem Stück. Dadurch werden die heutigen Mängel beseitigt, und alle Rekruten bekommen dieselbe Ausbildung. Sonst laufen wir Gefahr, dass wir zwei Arten von Rekrutenschulen haben, was unserem Milizsystem nicht entsprechen würde.

Wir beantragen Ihnen deshalb eine Änderung, indem wir zuerst eine normale RS verlangen und dann die Zahl der Durchdiener auf maximal 10 Prozent festlegen.