Fetz Anita · Ständerat · 2017-03-09

Wortprotokoll

Ich danke für die Ausführungen, und ich kann auch verstehen, dass Sie die Widersprüchlichkeiten nicht einfach bewältigen können, aber ich möchte hier doch nochmals festhalten, dass wir ausschliesslich über die Drittstaatenregelung reden, das heisst: Hier gibt es Kontingente, hier gilt der schärfste aller scharfen Inländervorränge. Alle Themen, die Sie jetzt erwähnt haben, haben Sie richtigerweise erwähnt. Diese Fragen müssen wir beantworten. Aber die Drittstaatenregelung ist jetzt eigentlich das kleinste Problem.

Sie haben mir gesagt, dass man die Kontingente unterjährig erhöhen kann. Das haben wir gehört. Man könne auch mit den Kantonen darüber reden, ob allenfalls, falls nötig, eine Veränderung des Schlüssels möglich wäre. Vielleicht ist es schwierig, vielleicht nicht. In diesem Sinne reicht mir das. Ich will ja nicht einen Bericht, ich will Taten. Von dem her kann ich das Postulat zurückziehen, allerdings wirklich mit dem Hinweis, dass, falls es eng wird, die Kontingente auch unterjährig erhöht werden können. Dass das dann genauer diskutiert werden muss, ist klar.

[VS]