Fluri Kurt · Nationalrat · 2017-03-09

Wortprotokoll

Die Motion stammt vom 18. Juni 2015 und verlangt, dass der Bund den Kantonen Finanzhilfen aus der CO2-Abgabe für besonders energieeffiziente Gebäude zu gewähren hätte. Diese Gebäude, wie Plus-Energie-Bauten oder solche mit vergleichbaren Baustandards, sollten dementsprechend gefördert werden.

Die Motion stützt sich auf die Überlegung, dass der Gebäudebereich nach wie vor für einen grossen Teil des Energieverbrauchs verantwortlich ist. Unsere Überlegung war, dass es besser sei, diesen Verbrauch zu reduzieren, als Landschaften von nationaler Bedeutung oder Naturgegenden von nationaler Bedeutung zur Energiegewinnung zu nutzen. Der Bundesrat hat in seiner ablehnenden Antwort betont und wiederholt, dass damals, am 19. August 2015, noch 46 Prozent des Energieverbrauchs auf den schweizerischen Gebäudepark entfalle. Er verweist aber auf das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen. Er verweist auf die Revision der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (Muken 2014), die sich ja bei den Kantonen in der Umsetzung befinden.

Das Ganze ist im Fluss, und so hat beispielsweise der SIA in seiner Mitteilung vom 2. März dieses Jahres festgestellt, dass unterdessen 40 Prozent des Energieverbrauchs durch Gebäude verursacht würden. Er hat auch darauf verwiesen, dass im Gegensatz zum früheren Gebäudeprogramm, welches nur die Verbesserungen bei der Gebäudehülle unterstützt habe, neu auch die gesamte Gebäudetechnik einbezogen werde. Das hat sich insofern geändert. Damit ist auch die damalige Ausgangslage für die Motion verändert worden. Deswegen ziehe ich diese Motion zurück. Sie hätte zwar durch verschiedene Fraktionen Unterstützung erfahren. Dafür danke ich bestens. Aber sie ist aus meiner Sicht nicht mehr aktuell.

Aktueller ist beispielsweise die in die gleiche Richtung zielende Motion 16.3171 unseres Ratskollegen Leo Müller vom 17. März 2016. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man dann diese Motion, die auf aktuelleren Grundlagen und Zahlen basiert, unterstützt. Über meine Motion ist nicht mehr zu befinden, weil ich sie hiermit zurückziehe.