Hess Hans · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Der Artikel über die Berufsformationen wird neu konzipiert: Das Militärgesetz listet die Aufgaben auf, die vom militärischen Personal erfüllt werden sollen. Die einzelnen Berufsformationen werden in der Armeeorganisation aufgeführt. Unser Änderungsvorschlag bezieht sich eigentlich nur auf die Priorität der Miliz. Der Vorschlag will die Milizformation so weit wie möglich erhalten; das ist der Sinn unseres Änderungsvorschlages.

In Absatz 2 schlägt die Kommission eine Präzisierung vor, die den Erläuterungen der Botschaft entspricht: Die Angehörigen der Berufsformationen sind auch in der Ausbildung tätig.

Weiter schlägt die Kommission einen neuen Absatz 3 vor, welcher präzisiert, dass die Angehörigen der Berufsformationen als militärisches Personal angestellt sind.

[PAGE 138] Die Änderungen sind von der Kommission eindeutig angenommen worden.