Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-14

Wortprotokoll

Der Bund kennt natürlich das Problem mit diesen Lichtsignalanlagen, und es gab auch schon ein Forschungsprojekt im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung der Verkehrsingenieure und Verkehrsexperten, dessen Ergebnisse seit Juni 2015 auch veröffentlicht sind. Man ist zum Schluss gekommen, dass es für die Schweiz eben nicht empfehlenswert ist. Bei uns sind häufig die Steuerung und die Priorisierung des öffentlichen Verkehrs in den Städten miteinander abgestimmt. Das verunmöglicht eben eine Restzeitanzeige. Falsche Anzeigen der Rotzeit führten zu erhöhtem Missbrauch und zu einer schlechten Akzeptanz der Massnahme, weshalb zum Beispiel ein Pilotprojekt in Zürich auch abgebrochen wurde. Die Schweizerische Fachstelle für behindertengerechtes Bauen ist total dagegen, lehnt das ab. Denn aus Sicht dieser Fachstelle ist eine Restzeitanzeige der Grünphase für die Fussgänger, die behindert sind, oder für ältere Personen sogar mit einer Verunsicherung ihres Verkehrsverhaltens verbunden.

Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns damit befassen. Es gibt durchaus Gründe, die vorliegen, warum der Bund, gestützt auf diese Erfahrungen in Zürich, auf Resultate, die der Bericht der Experten erbracht hat, und auch auf Erfahrungen vonseiten der Fachstelle für behindertengerechtes Bauen, das ablehnt.