Jans Beat · Nationalrat · 2017-03-14

Wortprotokoll

Mit dieser Motion beantrage ich Ihnen, das grösste Sicherheitsrisiko unseres Landes zu beseitigen, indem sichergestellt wird, dass die Atomkraftwerke vor terroristischen Anschlägen geschützt sind. Das ist aus unserer Sicht heute noch nicht gegeben. Die Untersuchungen, die es in diesem Zusammenhang gibt, sind veraltet. Wir wissen nicht, ob die heutigen Atomkraftwerke beispielsweise einem Flugzeugabsturz standhalten würden. Es sind entsprechende Untersuchungen im Gang, die Antworten stehen schon lange aus. Wir wissen nicht, ob die Sicherheitsabklärungen und -massnahmen beim Eintritt in diese Atomkraftwerke gross genug sind, damit in diesen Anlagen keine Terroristen Unfug treiben können. Ich muss Ihnen nicht erklären, dass es eine Katastrophe von unsäglichem Ausmass wäre, wenn hier ein terroristischer Anschlag stattfinden könnte. Wir bedauern ausserordentlich, dass das Ensi, dass der Bundesrat bis jetzt keine abschliessende Antwort auf diese zentrale Frage geben konnte, dass die Frage Jahre, Jahrzehnte in der Luft liegt, ob solche Flugzeugabstürze zu grösserem Schaden führen würden oder nicht. Das ist ausgesprochen unbefriedigend und dem Sicherheitsstandard unseres Landes nicht würdig.

Ich bitte Sie, mit dieser Motion die Abklärungen entsprechend voranzutreiben und dem Ensi einen deutlicheren Auftrag zu geben, diese Frage definitiv zu klären.