Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Auch hier hat der Berichterstatter dieses Abkommen trefflich zusammengefasst. Das Schwermetallprotokoll wurde von 31 Protokollparteien, darunter ist auch die Schweiz, angepasst. Es verpflichtet dazu, die Emissionen von Schwermetallen - insbesondere Blei, Cadmium und Quecksilber - weiter zu reduzieren. Es entstehen uns daraus, wie gesagt wurde, keine zusätzlichen finanziellen oder personellen Verpflichtungen, auch den Kantonen nicht, da wir im Jahre 2015 die Luftreinhalte-Verordnung und die Chemikalienrisikoreduktions-Verordnung bereits revidiert haben. Wir haben ja im Umweltrecht auch den Grundsatz des Vorsorgeprinzips beachtet.

Die EU hat am 24. Juni die Protokolländerungen notifiziert; jetzt müssen die Mitgliedstaaten dasselbe tun. Bisher haben Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Schweden, Finnland und auch die USA die Protokolländerungen bereits angenommen. Das Ganze dürfte dann 2018 in Kraft gesetzt werden - dies als Zusatzinformation.