Portmann Hans-Peter · Nationalrat · 2017-05-04

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen die Konsequenzen aufzählen, wir haben das schon einmal mit einer Firma grob geschätzt: Noch vor ein paar wenigen Jahren wäre hierfür eine Mehrwertsteuererhöhung etwa im Bereich von 6 Prozent gelegen. Das geht prozentual Jahr für Jahr herunter, umso mehr unser Wirtschaftsvolumen - auch unser inländisches Volkswirtschaftsvolumen - zunimmt. Jetzt können Sie selber für einen Haushalt im unteren Erwerbsbereich berechnen, was ihm übrig bleibt, wenn er die Bundessteuer nicht mehr bezahlen muss, und wie viel er über seine täglichen Ausgaben über die Mehrwertsteuer kompensieren muss. Aber sehen Sie, hier ist es genau gleich, Sie blockieren schon ideologisch; Sie sehen schon alle Schwierigkeiten. Das ist leider mit Ihnen nicht zu machen, auch mit Ihnen als Bundesratspartei nicht. Auch bei den Sozialsystemen ist mit Ihnen bei grossen Reformen nichts zu machen. Schon nur wenn Sie diese einmal andenken sollten, sind Sie einfach ideologisch in Ihrem Linksschema gefangen. Ich finde das schade.